Sitzung
FA/0004/2019
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Stadt Luckenwalde, Markt 10, Sitzungssaal, 14943 Luckenwalde, Stadt Luckenwalde, Markt 10, Sitzungssaal, 14943 Luckenwalde
Datum
25.11.2019
Zeit
18:30-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.10.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 B-7043/2019
Ö 5.2
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Instandsetzung des Parkplatzes Kleiner Haag/Theaterstraße

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7062/2019
Ö 5.3
Bereitstellung außerplanmäßige Mittel für Sanierung Leichtathletikanlage

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7066/2019
Ö 5.4
Vorbereitung Abschluss eines Betreibervertrages für den Tierpark

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7063/2019
Ö 5.5
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Wochenmarktes in der Stadt Luckenwalde vom 10.05.2000

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B-7057/2019
Ö 5.6
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Luckenwalde

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7059/2019
Ö 5.7
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Luckenwalde

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7061/2019
Ö 5.8
Änderung der Preise zu Wasserversorgung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7064/2019
Ö 5.9
5. Änderung der Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7065/2019
Ö 5.10
2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Luckenwalde vom 17.12.2013

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7055/2019
Ö 5.11
Abschluss von Verträgen für das 30. Luckenwalder Turmfest 2020

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7056/2019
Ö 5.12
Abschluss von Verträgen für das Theaterprogramm 2020

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7058/2019
Ö 6
Informationsvorlagen
 
Ö 6.1
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Städtische Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-7004/2019
Ö 6.2
Abrechnung des 29. Luckenwalder Turmfestes 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-7006/2019
Ö 7
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Information Sachstand Haushaltsplanung 2020
 
Ö 9
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.10.2019
 
N 11
Feststellung der Tagesordnung
 
N 12
Informationsvorlage
 
N 12.1
Erweiterter Bericht zur Lage der Gesellschaften im Wirtschaftsjahr 2018
 
N 13
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Informationen des Ausschussvorsitzenden