Sitzung
GSÖ/0011/2021
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung
Raum
Sitzungsraum Goldene 33, Markt 33, 14943 Luckenwalde
Datum
26.04.2021
Zeit
18:30-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Bericht des Geschäftsführers des KMG Klinikum Luckenwalde
 
Ö 3
Bericht der Polizei - Unfallstatistik und Unfallschwerpunkte in Luckenwalde
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine

 
Ö 5
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2020

Beschluss: keine

 
Ö 6
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Förderung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen 2021

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-7217/2021
Ö 7.2
Entgeltfreiheit und Ausdehnung des Stadtverkehrs als konkreter Beitrag zum Klimaschutz - Fraktion DIE LINKE/BV - und Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Antrag

Beschluss: behandelt

A-7040/2021
Ö 8
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8.1
Anfrage bezüglich der Arbeit des Ordnungsamtes

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7034/2021
Ö 8.2
Beschilderung E-Tankstellen in Luckenwalde
 
Ö 8.3
Parkordnung in der Fontanestraße
 
Ö 8.4
Beschilderung für Maskenpflicht im öffentlichen Raum
 
Ö 8.5
Ausländische Fahrzeuge in der Auguststraße
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Neuanschaffung TLF 4000
 
Ö 10
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2020
 
N 12
Feststellung der Tagesordnung
 
N 13
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Informationen des Ausschussvorsitzenden