Sitzung
HA/0030/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Luckenwalde, Stadt Luckenwalde, Markt 10, Sitzungssaal, 14943 Luckenwalde
Datum
17.01.2006
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2005
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Fusion der Friedrich-Ludwig-Jahn-Gesamtschule und der Oberschule Freiherr vom und zum Stein

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4364/2005
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2006 mit ihren Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4355/2005
Ö 5.3
Erwerb von Geschäftsanteilen an der NUWAB

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4357/2005
Ö 5.4
Ehrenbürgerschaft

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4360/2005
Ö 5.5
Richtlinie der Stadt Luckenwalde zur Förderung von Kindern in Tagespflege

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.6
Förderung von Personalstellen im Jugendbereich

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4362/2005
Ö 5.7
Schulbezirkssatzung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4363/2005
Ö 5.8
Teilung und Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 12/94 "Nuthe-Innenstadt" in die Bebauungspläne 12a/94 "Nuthe-Innenstadt Nord" und 12b/94 "Nuthe-Innenstadt Süd" Entwurf und Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 12a/94 "Nuthe-Innenstadt Nord"

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4368/2006
Ö 5.9
Vernichtung von Mitteilungen zu Auskunftsersuchen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4369/2006
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Sozial- und Familienpass
A-4018/2006
Ö 6.2
Bekanntmachung öffentlicher Investitionen
A-4019/2006
Ö 7
Entwurf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2006
 
Ö 8
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
Ö 9
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 9.1
Herr Krüger - Haus Trebbiner Straße
 
Ö 9.2
Herr Lindner - Zustand Anhaltstraße
 
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö 11
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.11.2005
 
N 13
Feststellung der Tagesordnung
 
N 14
Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Grundstücksverkauf
 
N 14.2
Vergabe Straßenbau Dessauer Straße 3. Bauabschnitt
 
N 14.3
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Verlagerung der Betriebsstätte innerhalb des URBAN-Gebietes"
 
N 14.4
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Errichtung einer Betriebsstätte"
 
N 14.5
Vergabe Kurierdienst
 
N 14.6
Ermächtigung für Rangrücktrittserklärung /Löschungsbewilligung
 
N 15
Zum Verfahren Reinigungsleistungen an Schulen
 
N 15.1
Anfrage: Vergabeverfahren Reinigungsleistungen an Schulen
 
N 15.2
Antrag: Überprüfung der Vergabe zur Reinigung in Schulen (B-4347/2005)
 
N 16
Entwurf der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2006
 
N 17
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
N 18
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 18.1
Herr Dutschke - zu Geschwindigkeitsmessgerät
 
N 18.2
Herr Krüger - B 101 wie weiter
 
N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Informationen der Ausschussvorsitzenden