Sitzung
HA/0029/2005
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Luckenwalde, Stadt Luckenwalde, Rathaus, Sitzungssaal, Markt 10, 14943 Luckenwalde
Datum
22.11.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.10.2005
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Gestaltungssatzung "ZENTRUM" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4276/2005
Ö 5.2
Geprüfte Jahresrechnung 2004

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4301/2005
Ö 5.3
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Luckenwalde vom 10.11.2004

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4316/2005
Ö 5.4
Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben im VmH

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4328/2005
Ö 5.5
Entwurfs- und Satzungsbeschluss zur Stellplatzsatzung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4329/2005
Ö 5.6
Entwurfs- und Satzungsbeschluss zur Stellplatzablösesatzung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4330/2005
Ö 5.7
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 33/2005 "Naturnahes Erholungsgebiet Teichwiesenweg"

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4331/2005
Ö 5.8
Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben im VwH

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4332/2005
Ö 5.9
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Luckenwalde in Teilbereichen Einleitungsbeschluss - und frühzeitige Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4336/2005
Ö 5.10
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 13/94 "Zapfholzweg I"

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4337/2005
Ö 6
Entwurf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2005
 
Ö 7
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
Ö 8
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 10
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.10.2005
 
N 12
Feststellung der Tagesordnung
 
N 13
Beschlussvorlagen
 
N 13.1
Kleinbetragsausgleich
 
N 13.2
Grundstücksverkauf
 
N 13.3
Grundstücksverkauf
 
N 13.4
Grundstücksankauf
 
N 13.5
Remise Breite Str. 12/13 Vergabe der Leistung Los 1 Mauerwerkssanierung/Rohbau
 
N 13.6
Remise Breite Str. 12/13 Vergabe der Leistung Los 2 Dachsanierung u. Zimmererarbeiten
 
N 13.7
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsausstattung"
 
N 13.8
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsausstattung"
 
N 13.9
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Erweiterung der Betriebsstätte und der Betriebsausstattung"
 
N 13.10
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsausstattung"
 
N 13.11
URBAN-KMU-Förderung des Vorhabens: "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsausstattung"
 
N 13.12
Vergabe: Reinigung Schulen
 
N 14
Entwurf der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2005
 
N 15
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
N 16
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 16.1
Anfrage Herr Dutschke
 
N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Informationen der Ausschussvorsitzenden