Sitzung: 13.02.2024 Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
Beschluss: Zustimmung empfohlen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B-7508/2024
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.
Die
Fortschreibung des Klimaschutz- und Energiekonzepts (KEK) wird (in der Fassung
vom 02. Februar 2024) als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne § 1
Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Es wird Bestandteil des
integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK).
2. Die
Verwaltung wird beauftragt,
·
die den
Zielen des KEK dienenden Maßnahmen gemeinsam mit allen infrage kommenden
Akteuren zu entwickeln, umzusetzen und ggf. weiterzuentwickeln.
·
die
Ziele des KEK in jedem eigenen oder von ihr geförderten Projekt sowie in ihrer
Organisation und ihrem laufenden Geschäftsbetrieb zu verwirklichen.
Herr Mann erläutert die Beschlussvorlage (Anlage 3).
Frau Dr. Jürgen lobt das Konzept, weist aber darauf hin, dass auf Seite 98 der Bezug auf ein Kapitel fehlt.