Sitzung: 16.01.2007 Hauptausschuss

Herr Akuloff spricht folgende Punkte an:

Sozialtarifvertrag – Gebühren

Herr Akuloff fragt nach, ob schon eine Antwort zu der Anfrage vom 14.11. zur Einführung eines möglichen Sozialtarifes bei Energie- und Gaskosten vorliegt.

Frau Herzog-von der Heide antwortet, dass eine Antwort noch aussteht. Sie wird beim Ministerium nachfragen.

Einschränkung beim Wochenmarktsortiment

Herrn Akuloff wurde vorgetragen, dass der Betreiberin eines Imbisswagens auf dem Wochenmarkt durch die Marktleiterin aufgegeben worden sei, den Verkauf von geöffneten Getränkeflaschen einzustellen. Dies sei damit begründet worden, dass die auf den Boden fallenden Kronkorken von der Kehrmaschine nicht aufgenommen würden und zu einer dauerhaften Verunreinigung des Platzes führen. In der Vergangenheit sei die Praxis nicht bemängelt worden. Die Betreiberin sei auch bereit, dafür Sorge zu tragen, dass keine Kronkorkenabfälle auf dem Platz zurückbleiben.

 

Frau Herzog-von der Heide sagt eine Prüfung dieses Sachverhalts zu.

Bushaltestelle am Bahnhof

Herr Akuloff spricht erneut die Situation der auf den Bus Wartenden auf dem Berliner Platz an. Da keine Fahrgastunterstände an der neuen Dessauer Straße errichtet worden seien, sind etliche Fahrgäste Wind und Wetter ausgesetzt. Der Auffassung der Bürgermeisterin, dass das große Vordach Schutz biete, sei nicht zu folgen. Denn diejenigen, welche die Bushaltestelle auf der Reisebüro-Seite nutzen wollen, müssten Platz und Straße diagonal queren und damit über einige hundert Meter zurücklegen. Ca. 60 Fahrgäste habe er gezählt. Es sei für ihn unverständlich, dass überdachte Fahrradständer aufgestellt worden seien, jedoch keine Fahrgastunterstände.

Die Beantwortung wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.