Frau Dr. Migulla fragt an:

  1. Ob für die unterschiedlich hohen Flutlichtmasten im Werner-Seelenbinder-Stadion eine Lösung gefunden wurde?
  2. Wie ist aktuelle Sachstand zum Zentrale Orte-System? Gibt es ein Antwortschreiben aus dem Ministerium auf den Brief der Bürgermeisterin?
  3. Kann man für Besucher, die die Ämter der Kreisverwaltung aufsuchen, bzw. für geladene Gäste von Veranstaltungen der Kreisverwaltung Möglichkeiten schaffen, dass diesen im Parkhaus längere Parkzeiten gestattet werden. Grund für ihre Anfrage ist ein Hinweis einer Bürgerin, die zu einer Veranstaltung geladen war und die länger dauerte als die zulässige Parkzeit. Für die Zeitüberschreitung musste sie nachzahlen.

 

Frau Herzog-von der Heide antwortet zu:

  1. Das Thema: Stadion wird am 08.02.2007 ein Tagesordnungspunkt des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt sein.
  2. Es liegt ein Antwortschreiben vor, dass jedoch keine neuen Erkenntnisse beinhalte. Eine Kopie wird Frau Dr. Migulla zugehen.
  3. Ausnahmen für Besucher des Kreishauses sind schwer zu händeln. Der Parkordnung liegt eine verkehrsrechtliche Anordnung zugrunde, die für alle Geltung habe.