Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge die Haushaltssatzung 2007 mit ihren Bestandteilen und Anlagen gemäß §§ 76 ff der Gemeindeordnung Brandenburg in Verbindung mit § 2 Gemeindehaushaltsverordnung Brandenburg beraten und beschließen.


Herr Thier äußert, dass die Beantwortung seiner schriftlich eingereichten Anfragen zu seiner Zufriedenheit erfolgt ist.

Auf Anfrage von Frau Herzog-von der Heide teilen die Vertreter der Fraktionen mit, dass sie zur Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2007 Statements halten werden.