Korrektur: In der Anlage zur Beschlussvorlage sind in der dritten Spalte der Tabelle, vor den ersten fünf Euro-Beträgen, Minuszeichen zu ergänzen.
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung möge der Fortführung des o. g.
Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Luckenwalde und dem Stadtmarketing
Luckenwalde e. V. zustimmen.
2. Einem Zuschuss gemäß einer noch zu schließenden Fortführungsvereinbarung zum
Kooperationsvertrag wird zugestimmt.
Frau Stohwasser
erläutert die Beschlussvorlage.In der anschließenden Diskussion, an der sich Herr Krüger, Herr Dutschke, Herr Thier, Frau Herold, Herr Gruschka und Herr Thier beteiligen, wird deutlich, dass eine Weiterführung des Kooperationsvertrages grundsätzlich gewünscht ist. Unterschiedliche Meinungen gibt es bei der finanziellen Förderung des Vereins seitens der Stadt.
Herr Gruschka vertritt die Auffassung, dass die Förderung in Höhe von 55 000 Euro erfolgen solle, um die Arbeitsfähigkeit des Vereins solide abzusichern.
Herr Thier äußert, dass im Finanzausschuss am 08.01.2007 intensiv über die Höhe der Förderung beraten wurde. Aufgrund des erwirtschafteten Überschusses könne man die Förderung von 55 000 Euro auf 50 0000 Euro zurückgefahren. Diese Kürzung sei auch für den Verein – nach eigenem Bekunden - verkraftbar.
Herr Krüger spricht sich im Namen der CDU-Fraktion für die Fortführung des Kooperationsvertrages aus und wertet die bisherige Arbeit als positiv.
Er werde den Antrag stellen, die finanzielle Unterstützung für den Verein in Höhe von 50 000 Euro für drei Jahre festzuschreiben. Danach müsse über die Höhe neu verhandelt werden. Außerdem soll eine jährliche Ergebnisrechnung vorgelegt werden und im Dezember jeden Jahres ein Wirtschaftsplan für das Folgejahr, um die Höhe der Fördermittel zu ermitteln.
Mit den eingesparten finanziellen Mitteln (Differenz von 55 000 Euro zu 50 000 Euro) soll die städtische Zuwendung an gemeinnützige Vereine aufgestockt werden.
Frau Dr. Migulla regt an, unter den Gewerbetreibenden der Stadt eine Befragung durchzuführen, wie diese die Arbeit des Stadtmarketingvereins bewerten.
Frau Herzog-von der Heide weist darauf hin, dass es keine freien Kapazitäten innerhalb der Verwaltung gibt, um eine solche Befragung vorzubereiten, durchzuführen und auszuwerten.
Frau Herzog-von der Heide schlägt vor, die Beschlussvorlage – obwohl es unterschiedliche Voten in den Fachausschüssen gegeben habe – dennoch der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Sie sei ausführlich diskutiert und entscheidungsreif. In den angekündigten Änderungsanträgen spiegele sich die Diskussion wider.
Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dieser Vorgehensweise zu.
Korrektur: In der Anlage zur Beschlussvorlage sind in der dritten Spalte der Tabelle, vor den ersten fünf Euro-Beträgen, Minuszeichen zu ergänzen.
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung möge der Fortführung des o. g.
Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Luckenwalde und dem Stadtmarketing
Luckenwalde e. V. zustimmen.
2. Einem Zuschuss gemäß einer noch zu schließenden Fortführungsvereinbarung
zum Kooperationsvertrag wird zugestimmt.
Kenntnis genommen