Frau Mnestek teilt mit, dass die Beschlussvorlage B-4492/2006 unter TOP 5.2. entfällt, da diese noch nicht fertiggestellt ist.

Des Weiteren wird festgelegt, dass unter TOP 7.1. - der A-4031/2006 - Zuführung der allgemeinen Schlüsselzuweisung in den Vermögenshaushalt - ebenfalls entfällt.

Dafür wird unter TOP 7.1. - der A-4032/2006 von der PDS - Auswirkungen der MWst.-Erhöhung 2007 in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Tagesordnung wird mit den Veränderungen bestätigt.