Sitzung: 20.11.2006 Finanzausschuss
Frau Mnestek teilt mit, dass die Beschlussvorlage B-4492/2006 unter TOP 5.2. entfällt, da diese noch nicht fertiggestellt ist.
Des Weiteren wird festgelegt, dass unter TOP 7.1. - der A-4031/2006 - Zuführung der allgemeinen Schlüsselzuweisung in den Vermögenshaushalt - ebenfalls entfällt.
Dafür wird unter TOP 7.1. - der A-4032/2006 von der PDS - Auswirkungen der MWst.-Erhöhung 2007 in die Tagesordnung aufgenommen.
Die Tagesordnung wird mit den Veränderungen bestätigt.