Herr Nerlich hat einen Einwand zum TOP 9.2 der Niederschrift „Parkplätze für Rathausbesucher“. Es hätte wie folgt protokolliert werden müssen, Ergänzung in Fettschrift:

 

Herr Nerlich fragt, ob die Parkflächen hinter der ehemaligen Feuerwache und zwischen der ehemaligen Feuerwache und dem Rathaus für die künftigen Besucher des sanierten Rathauses kostenfrei bleiben.

 

Herr Mann verweist auf die Festlegungen im beschlossenen Parkraumkonzept. Der Bereich zwischen der ehemaligen Feuerwache und dem Rathaus ist unbewirtschaftet. Die Bewirtschaftung beginnt hinter der ehemaligen Feuerwache hin zur Remise.

 

Mit dem Einwand möchte Herr Nerlich auf die beschlossene Änderung zum Parkraumkonzept hinweisen und zitiert (B-7145/2020, Seite 2 Punkt 3):

„Der Parkplatz im Nuthepark wird anders aufgeteilt, als im Entwurf vorgesehen. Der Bereich zwischen dem Rathaus und der alten Feuerwache wird von der 120-Minuten-Parkzeitbeschränkung, die für den gesamten Stadtkern gelten soll, ausgenommen.“

 

Herr Neumann wird den Mitschnitt zum TOP 9.2 anhören.