Sitzung: 18.10.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt
Beschluss: geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage: A-7074/2023
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1)
Die
aktuell abgeschalteten Straßenleuchten werden nach und nach, jedoch in
absehbarer Zeit, wieder eingeschaltet.
2)
Die
Dimmung der dimmbaren Leuchten bleibt bestehen.
Begründung:
In der Stadtverordnetenversammlung am 19.09.2023 gab es eine Anfrage zu den abgeschalteten Straßenleuchten. In der Beantwortung hieß es, dass durch die fehlenden Leuchtstunden und die damit verbundenen Erwärmung der über längere Zeit abgeschalteten Straßenleuchten das sich ansammelnde Schwitzwasser in den Leuchten nicht abtrocknen würde. Elektronische Schäden bis zum Komplettausfall könnten die Folge sein.
Das
Risiko, die Reparatur bzw. den Austausch einer Vielzahl von Straßenleuchten zu
finanzieren, steht in keinem akzeptablen Verhältnis zur Energieersparnis.
Matthias
Nerlich
Fraktion FDP-LÖS
Frau Dr. Jürgen und Herr Nerlich ändern den Antrag folgendermaßen: Vor Straßenleuchten wird „LED“ ergänzt.
Es gehe darum, den Schaden an den Leuchten zu verhindern.
Frau Herzog-von der Heide schlägt anstelle von „nach und nach“ die Formulierung „unverzüglich“ oder, um keine falsche Botschaft zu vermitteln, „in diesem Winter“ vor.
Frau Walbrach hält es für wichtig, die Bürger über die Hintergründe des neuen Beschlusses zu informieren.
Herr Gruschka schlägt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vor, die Tagesordnungspunkte 7.4. bis 7.7. in den Novemberausschuss zu verschieben.
Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.
Herr Jurtzik verlässt die Sitzung.
Auf Hinweis von Frau Walbrach sagt Frau Herzog-von der Heide bis dahin Stellungnahmen der Verwaltung zu.