Sitzung: 04.07.2023 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: zurückverwiesen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0
Vorlage: B-7446/2023
Frau Dr. Jürgen stellt den Antrag zur
Geschäftsordnung auf
Verweisung der Beschlussvorlage in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
(BKS) und in die Stadtverordnetenversammlung.
Auf Nachfrage von Herrn
Thier bekräftigt Frau
Herzog-von der Heide, dass die Preiserhöhung zum 01.08.2023 fällig wäre.
Herr Gruschka ist gegen
die Vertagung der Beschlussvorlage.
Herr Neumann lässt über den Antrag zur Geschäftsordnung auf Verweisung der Beschlussvorlage in den BKS und in die Stadtverordnetenversammlung abstimmen: