Frau Mnestek äußert sich kurz zu der Informationsvorlage.
Herr Wessel macht darauf aufmerksam, dass im Erläuterungsteil auf Seite 2, A), Spalte Rechnungsergebnis ein falsches Datum steht. Es muss richtig heißen: Stand 31.12.05.
Danach werden von Herrn Wessel folgende Punkte angesprochen, die er gerne näher erläutert haben möchte:
Zur S. 3 A) - Straßenreinigung
- HH-Stelle 67500.57000 Verbrauchsmittel
(Mehrausgaben in Höhe von 9.668,13 EUR)
- HH-Stelle 67500.67900 Innere Verrechnungen
(Mehrausgaben in Höhe von 33.522,84 EUR)
- zum Ergebnis: für das 2005 ein Defizit in Höhe von 4.427,63 EUR und
Sonderrücklage in Höhe von 44.024,47 EUR
Zu der HH-Stelle Innere Verrechnungen bittet Herr Wessel um eine Aufstellung der Einsatzstunden des Bauhofes.
Außerdem wird darum gebeten, eine detaillierte Aufstellung zur Entnahme der Sonderrücklage vorzulegen.
Beide Aufstellungen werden von der Verwaltung gefertigt und der Niederschrift beigefügt.
Herr Höhne bittet ebenfalls um nähere Erläuterungen zur Sonderrücklage.
Von Frau Malter werden dazu folgende Erläuterungen gegeben:
- Einnahmen Straßenreinigung ohne Sonderrücklage in Höhe von 17.282,48 EUR
plus Sonderrücklage in Höhe von 15.026,26 EUR
= Mehrausgaben in Höhe von 32.308,74 EUR,
insbesondere durch höhere Ausgaben beim Winterdienst.
Am 01.01.2005 betrug die Sonderrücklage 44.024,47 EUR.
Planmäßig einschließlich der Korrektur wurden aus der Sonderrücklage 25.398,63 EUR
entnommen.
Zum Ausgleich des Defizits wurden außerplanmäßig 4.427,63 EUR aus der
Sonderrücklage entnommen. Es verbleiben in der Sonderrücklage 4.198,21 EUR.
- Verbrauchsmittel
(wegen höhere Ausgaben wurden aus der Sonderrücklage außerplanmäßig 10.000,00
EUR für den Winterdienst entnommen)
- Innere Verrechnungen
(Ursachen für die Mehrausgaben sind die höheren Leistungen des Bauhofes,
insbesondere beim Winterdienst)
Zur S. 5 B) – Abwasserkanäle
Herr Wessel stellt fest, dass die Anzahl der zu bearbeitenden Bescheide von 6.875 auf 7.730 Stück gestiegen ist. Zu den Einnahmen und Ausgaben bittet Herr Wessel um eine kurze Erläuterung.
Frau Malter erläutert, dass im Jahr 2005 Mehreinnahmen in Höhe von 22.245,60 EUR als geplant zu verzeichnen sind. Dagegen wurden 24.654,82 EUR mehr als geplant ausgegeben.
Zur S. 7 C) – Wochenmarkt
Herr Wessel stellt fest, dass die Auslastung zurückgegangen ist, die Personalkosten sind jedoch konstant geblieben.
Herr Höhne äußert sich daraufhin zur Gebührenentwicklung des Wochenmarktes.
Frau Malter erklärt, dass bei der Position Wochenmarkt 7.700,54 EUR weniger eingenommen wurden als geplant. Gegenüber dem Plan wurden aber auch 7.500,54 EUR weniger ausgegeben. Die Mindereinnahmen resultieren vor allem aus sinkenden Händlerzahlen und einer geringeren Auslastung der Fläche (Situation im Einzelhandel). Vor allem in den Monaten Januar bis März ist die Händlerzahl sehr stark gesunken.
Eine Entnahme aus der Rücklage war nicht erforderlich. Es konnten aufgrund der Kosteneinsparung 1.102,26 EUR der Sonderrücklage zugeführt werden.
Frau Mnestek äußert daraufhin, der Wochenmarkt ist dennoch eine Sache, die sich trägt.
Zur S. 10 D) - Bestattungswesen
Herr Wessel weist darauf hin, dass auf Seite 11 der I-Vorlage, erster Absatz, unter Fälle, das Wort "absolut" zu streichen ist.
Frau Malter teilt mit, dass aufgrund von sinkenden Fallzahlen 4.504,01 EUR weniger Einnahmen erzielt wurden als im Plan ausgewiesen. Die Schwankung der Fallzahlen hat einen wesentlichen Einfluss auf die Einnahmen. Die tatsächlichen Fallzahlen sind von den natürlichen Schwankungen bei der Anzahl der Todesfälle und dem persönlichen Geschmack über die Art der Bestattung und der Begräbnisstelle abhängig und können daher nicht genau vorausgesagt werden. So müsse auch künftig mit finanziellen Schwankungen gerechnet werden. Im Jahr 2005 war ein Defizit von 2.832,42 EUR vorhanden, davon konnten 2.481,18 EUR aus der Sonderrücklage ausgeglichen werden, 351,24 EUR gehen zu Lasten des Gesamthaushaltes.
Die Nachfrage zur Schließung Friedhof Jüterboger Tor von Herrn Höhne wird von Frau Malter beantwortet.
Herr Wessel lobt die ausführliche Darstellung der I-Vorlage, wünscht aber für die Zukunft noch detailliertere und übersichtlichere Kostendarstellungen.