Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung berät und beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit ihren Bestandteilen und Anlagen gemäß § 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. 

Frau Malter stellt in groben Zügen die Haushaltssatzung vor, da für den Ortsbeirat vorwiegend die Belange von Frankenfelde relevant sind. Hierzu wird von ihr bekannt gegeben, dass eine Kürzung aller Budgets um 10 % festgelegt wurde.