Herr Thielecke erläutert den Hintergrund und die Verfahrensweise der Richtlinie Kita-Finanzierung.

 

siehe Anlage 1

 

Herr Nehues fragt nach der häuslichen Ersparnis der Kita-Finanzierung. Nach der Elterngeldbeitragsordnung werde pauschal 18 Tage im Monat abgerechnet. 

 

Herr Thielecke antwortet, die Berechnungen erfolgen nach der Elterngeldbeitragssatzung, pauschal mit 20 Tagen angesetzt, mit der gleichen Befreiungsoption. Wenn ein Kind z.B. vier Wochen krank sei, gäbe es für diesen Zeitraum eine Rückerstattung. Die häusliche Ersparnis betrifft ausschließlich das Mittagessen. 

 

Herr Zeiler möchte wissen, warum heute der Sachstand besprochen werde und nicht die Beschlussvorlage.

 

Inhaltlich sei nichts verändert worden, erklärt Herr Thielecke. Der Grund sei eine unerwartete Abwesenheit vom Dienst für einige Zeit. Dadurch war eine fristgerechte Unterschrift zu dieser BKS-Sitzung nicht möglich.

 

Frau Funke erkundigt sich, ob es relevant sei, dass nicht alle Anbieter der Verpflegung ihre Zahlen abgegeben haben und ob die LUBA GmbH Hauptlieferant sei.

 

Herr Thielecke erklärt, dass die LUBA GmbH die Volkssolidarität e.V. und das DRK beliefert. Ob es zwischen der LUBA GmbH und den Trägern einzelvertraglich andere Regelungen gibt und ob einzelne Einrichtungen bedingt beliefert werden, diese Fragen müssen die Träger klären. Die Erhöhung der Kosten der Kita-Finanzierung sei realistisch, um den Verwaltungsaufwand beidseitig niedrig zu halten.

 

Herr Nehues bemerkt, dass der Juniorclub in der Abwicklungsphase noch in der Kantine vom Finanzamt das Essen bestellt und fragt, ob die LUBA GmbH mit ins Boot geholt werde.

 

Der Juniorclub rechne nicht nach der Richtlinie Kita-Finanzierung ab, informiert Herr Thielecke, und ist seit Montag, den 22.08.2022 außer Betrieb. Seitdem gibt es die Betriebserlaubnis für die neue Einrichtung. Dabei handle es sich um die Kita-Poststraße, die die Betreuung von 2-jährigen Kindern bis einschließlich 4. Klasse der Hortkinder abdeckt. Das DRK hat keinen Mehrbedarf für diese Einrichtung angezeigt.

 

Herr F. Thier möchte wissen, inwiefern die Träger von dem Sachstand zur Änderung der Kita-Finanzierung Kenntnis haben bzw. bis zur nächsten BKS-Sitzung mit einbezogen werden. 

 

Herr Thielecke antwortet, die beiden Träger waren insofern mit einbezogen, dass die LUBA GmbH die Kostenproblematik deutlich gemacht habe. Die Träger haben die konkreten Vertragsanpassungen mit der LUBA GmbH zurück gemeldet. Diese Zahlen sind in dieser Änderung der Kita-Finanzierung mit eingeflossen.