Beschluss:

 

1. Der Vergabebeschluss B-5281/2011 ( Leasing eines GFK Streusalzsilos + Soleerzeugers) wird aufgehoben.
2. Salzsilo und Salzlösestation werden auf Basis eines Kaufvertrags beschafft.
3. Die für den Kauf erforderlichen Haushaltsmittel von 66.294,90 € werden unter dem Produktkonto 54500 091110 (Straßenreinigung) außerplanmäßig bereitgestellt. Der Nachweis der Deckungsmittel für die außerplanmäßige Auszahlung ist in voller Höhe unter dem Produktkonto 57330 091110 (Bauhof) gewährleistet.
4. Zwei Streugutaufsätze werden auf Basis eines Leasingvertrages beschafft. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel stehen unter dem Produktkonto 54500 523200 (Straßenreinigung) zur Verfügung.