Sitzung: 20.11.2006 Finanzausschuss
Beschluss: Zustimmung empfohlen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: B-4497/2006
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde möge die neuen Eintrittspreise für die Fläming-Therme gemäß Vorschlag (Anlage) mit Wirkung vom 01.01.2007 beschließen.
Frau Mnestek sagt, dass am 27.11.06 im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung über diese Vorlage diskutiert wird.
Frau Kerzel informiert darüber, dass ab 01.01.2007 eine Erhöhung der Eintrittspreise in der Fläming-Therme, im Durchschnitt um 5%, vorgenommen wird. Mit der zu erwartenden Mehrwertsteuererhöhung soll nun eine Preisanpassung erfolgen, die gleichzeitig auch den übrigen gestiegenen Kosten, u.a. wie Energie und Abwasser, Rechnung trägt. Sie sagt, dass die letzte Eintrittspreiserhöhung ab 01.03.2003 erfolgte.
Es soll keine gleichmäßig verteilte pauschale Erhöhung auf alle Tarifstufen erfolgen, sondern es wird eine sozialverträgliche Abstufung vorgeschlagen. Somit sollen für Erwachsene und im Saunabereich die Preise stärker angezogen werden als im Kinder- und Jugendtarifbereich.
Herr Höhne fragt nach dem Zuschuss für 2007 aufgrund der neuen Eintrittspreise.
Frau Malter antwortet, die Höhe des Zuschusses aufgrund der neuen Eintrittspreise ist im Haushaltsentwurf 2007 noch nicht enthalten, da die Preise mit dieser Vorlage erst bestätigt werden müssen.
Frau Scheer möchte wissen, ob es sich in der Anlage 2 unter - Fläming -Therme Wasserpreise 2003-2007 – im Absatz Wasserpreise 2005: Abwasser Becken 1,24 €/m³
und
Wasserpreise 2006: Abwasser Becken 1,42 €/m³um einen Zahlendreher handelt.
Des Weiteren erkundigt sich Frau Scheer über die EW Einnahmen Kurse Preis alt von
4,10 € und Preis neu von 5,10 €.
Frau Kerzel und Herr Blümel geben darüber Auskunft.
Herr Thier argumentiert gegen die Erhöhung der Eintrittspreise für die Fläming-Therme und macht noch einmal seine Bedenken deutlich. Er trägt folgende Argumente vor:
Durch die Stadt wurden im Zeitraum 2005/2006 Investitionen von ca. 200 TEUR für eine Blockhaussauna und die Erweiterung des Ruhebereiches getätigt mit der Begründung, die Attraktivität und damit die Besucherzahlen zu erhöhen und so die Eintrittspreise stabil zu halten; eine Erprobung in der Praxis würde so auch nicht stattfinden.
Der Betreibervertrag aus dem Jahr 2000 sah in der Prognose einen Zuschussbedarf der Stadt von 255.600 EUR vor. Das ist nach sechs Jahren nicht mehr zeitgemäß. Je günstiger das Wirtschaftsergebnis zu dieser Prognose, je höher ist die Provision, die der Betreiber zusätzlich erhält. Im Jahr 2005 waren dies 14.675,94 EUR. Hier sollte der Betreibervertrag überarbeitet werden. Der eigentliche Zuschuss der Stadt errechnet sich aus der Differenz von Einnahmen und Ausgaben.
Bisher sind wir nach dem Motto verfahren: "Niedrige Preise – hohe Besucherzahlen."
Dieser Konsenz wird mit der Preiserhöhung aufgekündigt.
Allein, wenn bei zehn erwachsenen Besuchern im Freizeitbereich zum neuen Preis nur einer weniger kommen würde, wären die Einnahmen bei ebenfalls zehn Besuchern zum alten Preis unterschritten.
Außerdem würden durch die geplante Eintrittspreiserhöhung höhere Einnahmen insgesamt erzielt als der mögliche Zuschussbedarf der Stadt ohne Erhöhung vorsieht.
Deshalb ist Herr Thier gegen eine Erhöhung der Eintrittspreise.
Frau Malter gibt daraufhin noch ein paar Erläuterungen zu den Einnahmen und Ausgaben.
Herr Höhne knüpft an die Ausführungen von Herrn Thier an und sagt ebenfalls seine Meinung dazu, dabei bezieht er sich auch u.a. auf die Attraktivität der Fläming-Therme.
Im Anschluss daran werden von Herrn Wessel die im Erläuterungsteil, Absatz 2, für 2007 eingeplante Lohnerhöhung von 2% angesprochen.
Des Weiteren bezieht sich Frau Scheer auf die Anlage 4 - Fläming-Therme Heizkosten 2003-2007. Aus dieser Gegenüberstellung ist eine Steigerung zum Vorjahr ersichtlich. Im Zeitraum 2003 bis 2006 ist eine Kostensteigerung von 28,8%, bezogen auf die Kosten/MWh, festzustellen. Unter der Voraussetzung keiner weiteren Energiepreisanpassung, erhöhen sich 2007 mit der Mehrwertsteuererhöhung die Heizkosten um 4.164,83 EUR/Jahr. Frau Scheer sagt man sollte mal prüfen, ob evtl. mit einer Solaranlage bei den Heizkosten eingespart werden könnte.