Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung berät und beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit ihren Bestandteilen und Anlagen gemäß § 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg. 

 

 

Statements der Fraktionen

 

- Fraktion SPD, gehalten von Herrn Grunert: Anlage 1 zur Niederschrift

Während der Ausführungen erscheint Herr Scheidler zur Sitzung.

 

 

- Fraktion DIE LINKE/BV, gehalten von Herrn Thier: Anlage 2 zur Niederschrift

- Fraktion CDU, gehalten von Herrn Nehues: Anlage 3 zur Niederschrift

- Fraktion LÖS, gehalten von Frau Dr. Jürgen: Anlage 4 zur Niederschrift

- Fraktion FDP, gehalten von Herrn Hurtig: Anlage 5 zur Niederschrift