Sitzung: 08.03.2023 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Vorlage: I-7046/2023
Herr F.
Thier merkt an, dass in der
I-Vorlage Absatz vier
„Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und
für das Recht auf Akteneinsicht nimmt im Schreiben vom 21.03.2023 wie folgt
Stellung:“, das Datum zu korrigieren sei.
Herr
Jurtzik möchte wissen, warum die
Kinder und Jugendlichen explizit in der Einwohnerbeteiligungssatzung aufgeführt
werden.
Frau
Ruschin antwortet, dass der
Gedanke war, Kinder und Jugendliche in der Einwohnerbeteiligungssatzung nicht
auszuschließen. Natürlich sind Kinder und Jugendliche auch Einwohner, rechtlich
wäre die Auflistung nicht notwendig.