Sitzung: 13.02.2023 Stadtverordnetenversammlung
Herr Neumann eröffnet die 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Zu Sitzungsbeginn sind 18 Mitglieder und die Bürgermeisterin als stimmberechtigtes Mitglied anwesend.
Herr
Neumann gibt folgende Hinweise:
-Unterlagen, die mit „nichtöffentlich“
gekennzeichnet sind, und unter anderem an die Stadtverordneten gesendet oder im
Ratsinfo eingestellt werden, bleiben „nichtöffentlich“ und dürfen nicht an
Dritte weitergeleitet werden. Dritte sind auch sachkundige Einwohner.
- Aufnahme von Präsentationen/Vorträgen nur unter
folgenden Voraussetzungen:
·
Die Person der Urheberschaft ist
vorher um Erlaubnis zu fragen.
·
Nur das Bild ist abzulichten, ohne
Person.
·
Die Fotografie ist ausschließlich
für die persönlichen Unterlagen und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Ein Verstoß dagegen ist eine Straftat.
-Bei Darstellungen von
Missachtung, z. B. einer beleidigenden Geste wird diese Person, ohne
Ordnungsruf des Saales verwiesen.