Sitzung: 22.11.2022 Hauptausschuss
Frau
Herzog-von der Heide und Frau Kaiser stellen den Bericht
„Informationen zum 5. Bürgerhaushalt“ vor (siehe Anlage 3).
Herr
Nehues, Herr Swik und Herr Akuloff
sind dafür, einen Bürgerhaushalt grundsätzlich beizubehalten. Jedoch schätzen
auch sie ein, dass die Aufnahme sehr kostenintensiver Maßnahmen und die dadurch
bedingte lange Wartezeit auf Realisierung, dem eigentlichen Zweck zuwiderlaufe
und eher Unmut hervorrufe.
Herr
Swik regt an, Straßensanierungen
von vornherein auszuschließen. Von den Bürgern kamen auch Vorschläge, die nicht
viel Geld kosten. Eine Arbeitsgruppe könne dann darüber beraten.
Herr
Akuloff schlägt vor, den Rahmen
der Möglichkeiten zur Vorschlageinbringung enger zu spannen unter
Berücksichtigung der tatsächlich verfügbaren Mittel für Bürgerwünsche.
Herr
Thier ergänzt, dass es denkbar
wäre, statt der TOP 10 nur noch TOP 3 zu ermitteln.
Herr
Nehues findet, dass das „Modell
Werder“ auch einen gewissen Charme habe.
Alle
Hauptausschussmitglieder kommen
darin überein, dass die bisherige Praxis des Luckenwalder Bürgerhaushalts nicht
fortgeführt werden soll. Stattdessen soll in 2023 an einer Reform gearbeitet
werden, die ein kleineres Budget und kurzfristigere Realisierungszeiträume zum
Ziel habe.
Frau
Kaiser regt an, dass – in
ähnlicher Besetzung wie das Redaktionsteam – aus jeder Fraktion ein Vertreter
entsandt werde, um gemeinsam mit der Verwaltung ein neues Konzept in 2023
auszuarbeiten.
Dieser Vorschlag findet allgemeine
Zustimmung.