Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Der Entwurf der Stellplatzablösesatzung wird entsprechend den Beanstandungen der
    Sonderordnungsbehörde korrigiert und in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2. Die Stellplatzablösesatzung wird nach § 81 Brandenburgischer Bauordnung (BbgBO)

    und § 28 Abs. 2 Nr. 9 Brandenburgischer Kommunalverfassung (BbgKVerf) als Satzung
    beschlossen.