Sitzung
HA/0003/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Luckenwalde, Stadt Luckenwalde, Markt 10, Sitzungssaal, 14943 Luckenwalde
Datum
10.02.2009
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.01.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert bestätigt

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Hauptsatzung
 
Ö 5.1.1
Antrag zur Beschlussvorlage B-5029/2009 - Änderung § 10 der Hauptsatzung

Beschluss: Zustimmung nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 3

A-5004/2009
Ö 5.1.2
Nachtrag: 10.02.2009
Antrag zu B-5029/2009 mit Bezug auf A-5004/2009

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A-5005/2009
Ö 5.1.3
Hauptsatzung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5029/2009
Ö 5.2
Geschäftsordnung

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5030/2009
Ö 5.3
Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Luckenwalde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5031/2009
Ö 5.4
Anpassung der Badpreise Fläming Therme

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

B-5034/2009
Ö 5.5
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Luckenwalde in Teilbereichen - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur laufenden Nr. 13/2008 "ehemalige Rieselfelder"

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5038/2009
Ö 5.6
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 34/2008 "Solarkraftwerk Luckenwalde"

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5039/2009
Ö 5.7
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5040/2009
Ö 5.8
Kuratoriumsbesetzung DRK-Krankenhaus

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5041/2009
Ö 5.9
Zuwendung an gemeinnützige Verbände, Vereine und soziale Organisationen für das Jahr 2009

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5042/2009
Ö 5.10
Ver- und Entsorgungsvertrag über die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in der Stadt Luckenwalde und Gemeinde Nuthe-Urstromtal

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-5043/2009
Ö 6
Aktuelle Informationen zum Konjunkturpaket II
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Aufstellung einer Projektliste zur Umsetzung eines kommunalen Investitionsprogramms als Teil des Konjunkturpaketes II

Beschluss: behandelt

A-5002/2009
Ö 7.2
Nutzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi in der Stadt Luckenwalde - Einsatz von Bürgerhelfern

Beschluss: behandelt

A-5003/2009
Ö 8
Entwurf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am am 24.02.2009

Beschluss: geändert bestätigt

 
Ö 9
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
Ö 10
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 11
Informationen der Verwaltung
 
Ö 12
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom vom 20.01.2009
 
N 14
Feststellung der Tagesordnung
 
N 15
Beschlussvorlagen
 
N 15.1
Grundstücksverkauf
 
N 15.2
KMU-Förderung des Vorhabens: "Errichtung einer Betriebsstätte"
 
N 15.3
Mensa Ludwig-Jahn-Str. 28 Vergabe der Leistung Dachsanierung
 
N 16
Anträge
 
N 17
Entwurf der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2009
 
N 18
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächstfolgenden Sitzung
 
N 19
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Informationen der Ausschussvorsitzenden