Sitzung
GSÖ/0040/2007
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung
Raum
Luckenwalde, Arbeiterwohlfahrt, Bahnhofstr. 5, 14943 Luckenwalde
Datum
26.11.2007
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.10.2007
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Diskussion zur Teilschließung des Friedhofs "Vor dem Jüterboger Tor"
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Luckenwalde vom 10.11.2004

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4615/2007
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2008 mit ihren Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4619/2007
Ö 6.3
2. Änderung zur Richtlinie über den Sozialpass der Stadt Luckenwalde

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-4622/2007
Ö 6.3.1
Antrag von Frau Herold zur Beschlussvorlage B-4622/2007 2. Änderung zur Richtlinie über den Sozialpass der Stadt Luckenwalde

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 7
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.10.2007
 
N 11
Feststellung der Tagesordnung
 
N 12
Information zu den Anträgen auf finanzielle Zuwendung gemeinnütziger Verbände, Vereine und sozialer Organisationen für 2008
 
N 13
Behandlung der Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Informationen der Ausschussvorsitzenden