Sitzung
STVV/0022/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungsraum Goldene 33, Markt 33, 14943 Luckenwalde
Datum
22.06.2021
Zeit
18:30-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Nachtrag: 22.06.2021
Zustand Kunsthalle
 
Ö 2.2
Nachtrag: 22.06.2021
Parkplatzsituation am Lebensmittelmarkt Jüterboger Tor
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2021

Beschluss: keine

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Luckenwalde zur Ladenöffnung aus besonderem Anlass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-7223/2021
Ö 5.2
Freier Eintritt im Freibad Elsthal und im HeimatMuseum in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 16.06.2021
Antrag zur Sache – Erweiterung zur Beschlussvorlage (B-7232/2021) „Freier Eintritt im Freibad Elsthal und im HeimatMuseum in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre" - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A-7042/2021/1
Ö 5.2.2
Freier Eintritt im Freibad Elsthal und im HeimatMuseum in den Sommerferien für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

B-7232/2021
Ö 5.3
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Luckenwalde
 
Ö 5.3.1
Nachtrag: 17.06.2021
Antrag zur Sache zur 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Luckenwalde - Fraktion LÖS

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 3

A-7044/2021
Ö 5.3.2
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Luckenwalde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

B-7234/2021
Ö 5.4
Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten
 
Ö 5.4.1
Anfragen & Kritik
zur Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7040/2021
Ö 5.4.2
Anfrage über Datum und Inhalt der Treffen mit den freien Trägern von Kitas im Zusammenhang mit der Elternbeitragsordnung - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7042/2021
Ö 5.4.3
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage zur Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten - Fraktion LÖS
F-7045/2021
Ö 5.4.4
Nachtrag: 21.06.2021
Antrag zu Sache-1:
Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten - Fraktion LÖS

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 0

A-7043/2021/1
Ö 5.4.5
Nachtrag: 21.06.2021
Antrag zu Sache-2:
Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten - Fraktion LÖS
A-7045/2021
Ö 5.4.6
Neufassung der Gebührensatzung für die Kita Regenbogen und die Luckenwalder Kinder in Berliner Kindertagesstätten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

B-7235/2021
Ö 5.5
Gebührenbefreiung für Sondernutzungen im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

B-7242/2021
Ö 6
Informationsvorlage
 
Ö 6.1
Entwurf Produktplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

I-7032/2021
Ö 7
Stellungnahme der Fraktionen und Abstimmung zur weiteren Verfahrensweise - Haushaltsplanung 2022
 
Ö 8
Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Anfrage stationäre Raumfilteranlagen - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7037/2021
Ö 8.2
Anfragen zu Fortbildungsausgaben im Haushaltsplan - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7038/2021
Ö 8.3
Anfragen zu Baumneupflanzungen in Dahmer Straße und Frankenfelder Chaussee - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7039/2021
Ö 8.4
Anfrage Ausstattung Grundschule Friedrich-Ludwig-Jahn - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7041/2021
Ö 8.5
Nachtrag: 16.06.2021
Anfrage zur Stellplatzsatzung - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7043/2021
Ö 8.6
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage zu AED-Geräten in öffentlichen Einrichtungen - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

F-7044/2021
Ö 8.7
Nachtrag: 22.06.2021
Kunsthalle und Bauruine Beelitzer Straße
 
Ö 9
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Information über die Herstellung des Einvernehmens zur Anpassung der Preise für das Schulessen mit der LUBA GmbH
 
Ö 10
Informationen des Vorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2021
 
N 12
Feststellung der Tagesordnung
 
N 13
Beschlussvorlagen
 
N 13.1
Verkauf Grundstück in Luckenwalde, Kiesweg 17, Flur 12, Flurstück 54
 
N 13.2
Verkauf Grundstück am Zapfholzweg, Gemarkung Frankenfelde, Flur 6, Teilfläche des Flurstücks 146
 
N 13.3
Änderung des Beschlusses B-7191/2021 vom 2.3.2021 „Grundstückskauf: Flur 21, Flurstücke 827, 828“
 
N 13.4
Neubau Hortgebäude Schulzentrum - Vergabe Los 42 Möbeltischlerarbeiten
 
N 13.5
Vergabe Interaktiver Tafelsysteme als Pilotprojekt für die Luckenwalder Schulen 2021
 
N 13.6
Generalsanierung Rathaus - Vergabe Los 33 Lufttechnische Anlagen
 
N 13.7
Generalsanierung Rathaus - Vergabe Los 34 Kältetechnische Anlagen
 
N 13.8
Generalsanierung Rathaus - Vergabe Los 53 Stahltüren
 
N 13.9
Generalsanierung Rathaus - Vergabe Los 24 Bodenbelag
 
N 13.10
BV Akademie für Gesundheitsberufe - Vergabe Los 11 Fassadensanierung Altbau
 
N 13.11
BV Akademie für Gesundheitsberufe - Vergabe Los 17 Schlosserarbeiten
 
N 14
Informationsvorlage
 
N 14.1
Information über eine Interessenbekundung zum Erwerb des Garagenkomplexes in der Ludwig-Jahn-Straße
 
N 15
Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Informationen des Vorsitzenden