Sitzung
FA/0010/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungsraum Goldene 33, Markt 33, 14943 Luckenwalde
Datum
15.02.2021
Zeit
18:30-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2020

Beschluss: keine

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2018 der Stadt Luckenwalde

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 B-7175/2021
Ö 5.2
Jahresabschluss 2018 - Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7176/2021
Ö 5.3
Haushaltssatzung 2021 mit ihren Bestandteilen und Anlagen
 
Ö 5.3.1
Sitzgelegenheiten am Parkplatz Teichwiesenweg schaffen – Aufenthaltsqualität steigern, Kollisionsrisiko minimieren - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 A-7037/2021
Ö 5.3.2
Nachtrag: 15.02.2021
Sozialarbeit an Luckenwalder Schulen - für jede Schule eine/n Sozialarbeiter/in - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 A-7038/2021/2
Ö 5.3.3
Jährliches Budget der Kulturförderrichtlinie ausbauen - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 A-7039/2021/1
Ö 5.3.4
Anfragen zum Haushaltsplan-Entwurf 2021 - Fraktion LÖS

Beschluss: schriftlich beantwortet

 F-7030/2021
Ö 5.3.5
Anfragen zum Haushaltsplan-Entwurf 2021 - Fraktion DIE LINKE/BV

Beschluss: schriftlich beantwortet

 F-7031/2021
Ö 5.3.6
Haushaltssatzung 2021 mit ihren Bestandteilen und Anlagen

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 B-7186/2021
Ö 5.4
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Fortentwicklung des Klimaschutz-und Energiekonzepts

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B-7192/2021
Ö 5.5
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für Errichtung einer mobilen Volksbühne

Beschluss: Zustimmung empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 B-7193/2021
Ö 6
Informationsvorlage
 
Ö 6.1
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Städtische Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

 I-7028/2021
Ö 7
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Informationen des Ausschussvorsitzenden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2020
 
N 11
Feststellung der Tagesordnung
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Verkauf Grundstück in Luckenwalde, Lindenstraße, Flur 16, Flurstück 543
 
N 12.2
Verlängerung eines Ankaufrechts im Gewerbegebiet Zapfholzweg für die Flurstücke 79/4, 79/5 und 79/6, Flur 6 der Gemarkung Frankenfelde
 
N 12.3
Grundstückskauf , Flur 21, Flurstücke 827,828
 
N 13
Informationsvorlage
 
N 13.1
Erweiterter Bericht zur Lage der Gesellschaften im Wirtschaftsjahr 2019
 
N 14
Anfragen von Ausschussmitgliedern
 
N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Informationen des Ausschussvorsitzenden